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Europa steht kurz davor, russisches Öl zu verbieten: Wie geht es weiter?

Russland hat jahrzehntelang den Energiemarkt in Europa dominiert, aber es scheint, als die Aggression Moskaus in der Ukraine würde dem ein Ende bereiten. Die Europäische Union steht kurz davor, ein Verbot von russischem Öl zu bescheiden. Eine große Entscheidung, die höchstwahrscheinlich schwerwiegende wirtschaftliche Folgen für Europa haben wird, aber gleichzeitig ein klares Signal an Putins Russland, dass Kriege auch in einer globalen Wirtschaft nicht umsonst begonnen werden können.

Obwohl die Wahrscheinlichkeit hoch ist, dass ein solcher Vorfall tatsächlich eintritt, kann die Entscheidung, laut Experten, einige Zeit dauern und wird nicht über Nacht umgesetzt. Kurz- und mittelfristig wird eine solche Entscheidung wahrscheinlich zu erheblichen Verknappungen und höheren Preisen unter anderem für Kerosin, Benzin und Diesel führen. Diese Erhöhung wird sich höchstwahrscheinlich auf die Gesamtpreise auswirken und das Inflationsniveau erhöhen, das bereits in den letzten Nachkriegsmonaten ansteigt.

Wenn es genehmigt wird, wird das Verbot von Ölimporten das zweite Paket von EU-Sanktionen sein, das auf Russlands lukrative Energieindustrie abzielt. Die EU hat in den letzten Monaten mehrere Sanktionspakete gegen verschiedene Organisationen und Einzelpersonen eingeführt, darunter Putin selbst und Mitglieder seiner Familie.

Eine klare Botschaft an Putin

Aus politischer Sicht, möchte die Europäische Union jedoch eine ganz klare Botschaft an Putin senden. Falls er die Massaker an unschuldigen Zivilisten in der Ukraine nicht stoppen will, werden die Gelder, die Russland aus dem Verkauf von Öl verwenden könnte, außer Reichweite sein. Erdöl gilt als Russlands wichtigste Exporteinnahmequelle und als wichtiger Wirtschaftslieferant. Laut Experten, belaufen sich die Umsätze Russlands nach Europa auf rund 310 Millionen Dollar pro Tag.

In den letzten zehn Jahren spielte Moskau oft die Karte des Öls als zusätzlichen Druck in internationale politischen Verhandlungen. Diese Politik wurde auch in den letzten Monaten und Wochen nach dem Krieg weiter verfolgt. Spätestens in der vergangenen Woche stoppte Russland die Erdgaslieferungen nach Polen und Bulgarien. Beim Öl sind sich die Wirtschaftsanalysten jedoch sicher, dass weitere Quellen leicht zu finden sind, und es gibt bereits Gespräche mit den Golfstaaten als alternative Quelle.

Wenn Putin seine täglichen Einnahmen aus Öl verweigert werden, wird Russland,0 gemäß Schätzungen der EU-Experten, um eine wichtige Quelle für Investitionen in Waffen und verschiedene kriegsbezogene Bemühungen gebracht.

Eine große Entscheidung für die EU

Andererseits sind die Herausforderungen, die sich in der Europäischen Union daraus ergeben, sehr wichtig. Derzeit stammen etwa 25 % des Rohöls in Europa aus Russland, aber zwischen den Ländern der EU gibt es große Unterschiede in Bezug auf den Verbrauch von russischem Öl.

Als allgemeine Regel gilt: Je näher ein Land an Russland liegt, desto wahrscheinlicher ist seine Abhängigkeit vom Öl aus diesem Land. Beispielsweise sind Länder wie Bulgarien, Finnland, Ungarn oder die Slowakei zu 75 % von den Lieferungen aus Russland abhängig. Diese Länder müssen so schnell wie möglich Alternativen finden. Vertreter Ungarns und der Slowakei erklärten bereits, dass sie ein solches Embargo möglicherweise nicht unterstützen würden, aber europäische Analysten erwarten einige Verhandlungen in letzter Minute zwischen den Mitgliedstaaten.

Laut Ölexperten sind die Rohölimporte aus Russland in die EU bereits im April um 40 Prozent gegenüber 2021 zurückgegangen.

Europa gegen Kriegshetzer Putin

Anfang Mai schlug die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, nicht nur das Verbot von russischem Öl vor, sondern auch die Abkopplung dreier großer russischer Banken vom internationalen Zahlungsverkehr SWIFT. Außerdem plädierte sie für ein totales Verbot der staatlichen Rundfunkanstalten, der Bösewichte der russischen Propaganda.

„Putin muss einen Preis zahlen, einen hohen Preis für seine brutale Aggression“, sagte sie vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. „Wir werden sicherstellen, dass wir das russische Öl geordnet auslaufen lassen, so dass wir und unsere Partner alternative Versorgungswege sichern und die Auswirkungen auf die globalen Märkte minimieren können“, erklärte von der Leyen.

Um in die Praxis umgesetzt zu werden, sollte ein Beschluss der EU von solcher Tragweite von den 27 Mitgliedsländern einstimmig angenommen werden. Sowohl Experten als auch politische Vertreter der Europäischen Union sind der Ansicht, dass eine solche Entscheidung nicht leicht zu treffen sein wird, aber gemeinsames Handeln gegen die russische Aggression in der Ukraine sei ebenso wichtig wie die Einheit und Sicherheit Europas, betonten sie.

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